Ulm News, 12.09.2011 16:22
Hilde Mattheis: Keine Verzögerungen beim Ausbau der Südbahn
Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis will von der Bundesregierung wissen: Hält die Bundesregierung an der Elektrifizierung der Südbahn fest? "Nach Presseberichten will das Bundesverkehrsministerium offenbar die Elektrifizierung der Südbahn auf Eis legen.
Der Verkehrsminister Ramsauer verstecke sich bislang hinter ,Entwürfen auf Arbeitsebene' und sei einer konkreten Aussage aus dem Weg gegangen, so die Ulmer SPD-frau Hilde Mattheis. Dabei habe Ramsauer selbst noch am Freitag im Bundestag davon gesprochen, dass geplante Neubauten bzw. Ausbauten erst einmal gestoppt würden. Um diese Aussageverweigerungsstrategie des Verkehrsministers zu beenden, habe sie, so Hilde Mattheis, heute eine Anfrage an die Bundesregierung zu ihren weiteren Plänen für die Südbahn gestellt. "Denn wir brauchen in der Region unbedingt Klarheit darüber, ob dieses schon lang geplante Projekt auch umgesetzt werden kann. Klar ist, dass sich die Elektrifizierung nicht weiter verzögern darf", betont die Bundespolitikerin.
Seit Jahren schon stehe das Projekt in der Liste der Projekte, die prioritär umzusetzen sind, aber "als eines der letzten Projekte gibt es noch keine Regelung über die Finanzierung". Verkehrsminister Ramsauer habe jetzt eine Woche Zeit, um sich eindeutig zur Elektrifizierung der Südbahn zu bekennen, zumal das Land 50 Prozent der Finanzierung übernehmen werde und der Bund schon mehrfach mündliche Zusagen gegeben habe, so Mattheis. "Das ist ein Vertrauensschutz, den die Bundesregierung den Menschen in unserer Region schuldig ist." Bundestagsabgeordnete haben verschiedene Möglichkeiten, die Bundesregierung zu befragen. Bis zu vier schriftliche Fragen können Mitglieder des Bundestages jeden Monat stellen. Die Bundesregierung muss dann innerhalb einer Woche die jeweilige Frage beantworten.
Highlight
Weitere Topevents
Ex-Gastronom Paul Staffen in Brasilien verstorben
Paul Staffen , legendärer Gastronom in den 1980er und 1990er Jahren in Ulm, ist in Salvador in Brasilien...weiterlesen
Schwer verletzt nach Überschlag auf Autobahn
Schwer verletzt hat sich ein 39-jähriger Mann am Montagnachmittag bei einem Unfall am Elchinger Berg auf...weiterlesen
Messerangriff im Park: Polizei in Ulm sucht Zeugen
Nach einer Auseinandersetzung und einem Messerangriff am Sonntag, 9. Juni, in Ulm sucht die Polizei nun...weiterlesen
Wegen technischem Defekt auf Gegenfahrbahn geraten?
Zwei Leichtverletzte und fünf Stunden Behinderungen auf der Bundesstraße 28 waren die Folgen eines...weiterlesen
Autofahrer kommt bei Frontalzusammenstoß ums Leben
Am Sonntagabend sind bei Ulm zwei Fahrzeuge frontal zusammengestoßen. Dabei kam ein Autofahrer ums...weiterlesen
Mann schlägt ältere Frau und zeigt Hitlergruß
Am Donnerstagabend ist am Hauptbahnhof Ulm eine 68 Jahre alte Frau aus bisher ungeklärten Gründen...weiterlesen
Raub am Ulmer Bahnhof: Geld und Handy gestohlen und mit Pfefferspray attackiert
Ein 26-jähriger Mann ist in der Nacht zum Samstag auf dem Bahnhofsvorplatz in Ulm erst bestohlen und dann...weiterlesen
Frontalzusammenstoß beim Golfplatz: Zwei Autofahrerinnen schwer verletzt
Aus noch unbekannter Ursache ist es am Dienstagvormittag zu einem Frontalzusammenstoß auf der Wochenauer...weiterlesen