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Dez 16

Hilde Mattheis:"Studiengebühren sind zu große Hürde"

Hilde Mattheis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Studiengebühren in Baden-Württemberg. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat erklärt, dass die allgemeinen Studiengebühren im Land Baden-Württemberg mit Bundesrecht vereinbar sind. Es liegt kein Verstoß gegen das Grundrecht auf freien Zugang zur Ausbildungsstätte vor.

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Dez 08

Der Schlichterspruch zu „Stuttgart 21“ – mehr als ein schlichter Spruch!

Die Schlichtung zum Milliardenprojekt „Stuttgart 21“ hat aus Sicht des Aktionsbündnisses „K 21 – gut für Ulm“ einen denkwürdigen Ausgang genommen. Bündnis-Sprecher Werner Korn „Heiner Geißler hat seinen Ruf als alter Fuchs bestätigt: Er hat nicht nur mehr getan, als allgemein erwartet worden war – er hat wirklich verhandelt. Er hat aber vor allem ein sehr viel detaillierteres Ergebnis präsentiert, als von den meisten gedacht.“

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Dez 06

Kürzung des Regelsatzes für behinderte Menschen am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung eine Schande!

Findet Hilde Mattheis, Ministerin des Bundes. Die Kritik an den unsozialen Kürzungen der Bundesregierung vom vergangenen Freitag reißt nicht ab.

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Dez 03

Schwarz-Gelbes Hartz-IV-Gesetz führt zu Tumult im Bundestag

Heute hat der Bundestag abschließend über die Regelsätze in der Grundsicherung und das Bildungs- und Teilhabepaket entschieden. Insbesondere die beiden Reden von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) führten zu tumultartigen Situationen. Die Sitzung des Deutschen Bundestages wurde zwischenzeitlich für eine Sondersitzung des Ältestenrates unterbrochen.

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Dez 01

Öffentliche Bildungsausgaben erstmals über 100 Mrd. Euro

Schavan: "Bildungsfinanzbericht 2010 bestätigt, dass wir mit Investitionen in Rekordhöhe für Deutschlands Zukunftsfähigkeit sorgen.

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Nov 30

Lkw rammt Pannenfahrzeug mit Insasse

Mit einem Leichtverletzten und Schäden von rund 11.000 Euro endete ein Unfall auf der B 10 bei Lehr noch relativ glimpflich.

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Nov 26

P-Konto: Banken machen Geschäfte mit der Armut

Zur heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse einer Untersuchung der Handhabung des pfändungsgeschützten Kontos („P-Konto“) erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: P-Konto: Banken machen Geschäfte mit der Armut

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Nov 25

Zwei Unfälle heute morgen

In Neu-Ulm ereigeneten sich heute morgen zwei Unfälle.

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Nov 25

"Verbesserung der Pflegenoten gescheitert - Bundesregierung muss schnell handeln"

Zum Scheitern der Verhandlungen über die Weiterentwicklung der Pflegenoten erklärt Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Pflegepolitik: Verbesserung der Pflegenoten gescheitert – Bundesregierung muss jetzt schnell handeln

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Nov 23

"Stuttgart 21 ist kein ökologisches Projekt"

Das Bündnis ‚K21 - gut für Ulm' sieht sich durch die Ergebnisse der letzten Schlichtungsrunden zum Tiefbahnhofprojekt Stuttgart 21 in seiner Kritik bestätigt. Stuttgart 21 ist sowohl beim Klimaschutz als auch mit Blick auf die Artenvielfalt deutlich schlechter als die Variante Kopfbahnhof 21. Stuttgart 21 dürfe zukünftig nicht mehr als ökologisches Projekt bezeichnet werden.

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Jun 29

Zehn Coronavirus-Infektionen: In Neu-Ulm, Senden und Vöhringen 98 Kinder und Erwachsene in Quarantäne
Im Landkreis Neu-Ulm gibt es aktuell zehn bestätigte Fälle für eine Coronavirus-Infektion. Unter den...weiterlesen


Jul 05

Junggesellenabschied auf der Donau: 30-jähriger Mann ertrinkt bei Bootstour
Ein 30-jähriger Mann ist am Samstag in der Donau bei Obermarchtal ertrunken. Er war möglicherweise...weiterlesen


Jul 05

Handy am Steuer: Vier Verletzte und hoher Sachschaden nach Frontalzusammenstoß
Insgesamt vier Verletzte forderte ein Frontalzusammenstoß am Sonntagnachmittag auf der Bundesstraße 10...weiterlesen


Jun 29

31-Jähriger stirbt nach Messerstichen - 21-Jähriger Mann in Untersuchungshaft
 Nachdem am Freitagnachmittag ein 31-Jähriger im Verlauf eines Streits mit einem Messer getötet worden...weiterlesen


Jul 03

Frontal gegen Lkw geschleudert - Junge Frau schwer verletzt
Eine Schwerverletzte und zwei Leichtverletzte forderte ein schwerer Verkehrsunfall am Donnerstagnachmittag...weiterlesen


Jun 30

Polizei und Angehörige suchen Dr. Felipe Caycedo-Soler aus Ulm
Seit vergangenen Dienstag wird ein 39 Jahre alte Felipe Caycedo Soler aus Ulm  vermisst. Der Mann...weiterlesen


Jul 01

Keine Neuinfektion mit Coronavirus im Landkreis Neu-Ulm
Keine bestätigte Neuinfektion im Vergleich zum Vortag gibt es im Landkreis Neu-Ulm. Aktuell sind zehn...weiterlesen


Jul 02

Junge Männer beleidigen und schlagen drei Frauen
Drei Frauen sind am Donnerstag von drei 17 und 18-Jährigen angegriffen worden. Dabei erlitten die Frauen...weiterlesen



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